Wohin steuert die CDU in Sachsen-Anhalt? Mit Marc Rath
Shownotes
Hinweis: Unmittelbar nach der Sendung kam am Dienstag die Nachricht, dass Sven Schulze für den Vorsitz der CDU-Landtagsfraktion kandidiert. Zum Zeitpunkt der Aufnahme war das nicht abzusehen.
Artikel zur Sendung:
MZ-Analyse: Sepp Müller will neuer Landeschef werden: https://www.mz.de/wahl/landtagswahl-sachsen-anhalt/landtagswahl-cdu-debakel-sven-schulze-zukunft-4315618
CDU Sachsen-Anhalt nach AfD-Sieg: Sven Schulze unter Druck: https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/sepp-muller-will-als-cdu-chef-auf-sven-schulze-folgen-4315643
Zahlen zur Wahl:
Statistisches Landesamt:
Wahlergebnisse: https://wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de/wahlen/lt26/index.html
Wahlergebnisse vergangener Landtagswahlen: https://statistik.sachsen-anhalt.de/themen/gebiet-und-wahlen/wahlen/wahlergebnisse-vergangener-landtagswahlen
MZ/Volksstimme-Wahlangebot:
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Transkript anzeigen
00:00:00: Mit dem gestrigen Tag hat sich nicht nur in Sachsen-Anhalt etwas verändert, sondern in ganz Deutschland.
00:00:06: Wir hätten
00:00:07: uns alle
00:00:08: in jeder Hinsicht ein besseres Ergebnis gewünscht!
00:00:11: Wir haben genau das geschafft was wir schaffen wollten... ...wir haben in diesem Land Geschichte geschrieben.
00:00:18: Wir gehen durch den Kopf dass es wirklich ein schwarzer Tag für Sachsen Anhalt ist.
00:00:21: Wir werden
00:00:22: in diesem landtag immer der Antagonist
00:00:24: der rechtsextremen sein.
00:00:32: Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge von «Zwei Komma Eins Millionen».
00:00:35: Das ist der Wahlpodcast der Mitteldeutschen Zeitung unter Volksstimme.
00:00:39: Ich bin Jan Schumann, das ist Dienstagmittag nach der Landtagswahl.
00:00:43: Nach der Wahl gibt es ja sehr viele Fragen, die sich jetzt stellen.
00:00:46: Gestern hatten wir schon ausführlich mit Hagen Eichler über den Wahlsonntag und seine Folgen gesprochen.
00:00:52: Jetzt machen wir eine Folge speziell zur CDU zu den Christdemokraten und welchen Weg Sie nach dieser Wahl gehen.
00:00:58: Also Montag war ein sehr turbulenter Tag für die CDU.
00:01:02: zugeschaltet ist mir jetzt aufs Barleben bei der Volksstimme Margaret Schäfrelektör von MZ und Volksstürme.
00:01:08: Hallo Marc!
00:01:09: Hallo Jan
00:01:11: Wir wollen über den turbulenten Tag der CDU sprechen, den es gestern gab und ich fasse mal ganz kurz zusammen aus CDU-Sicht was da so passiert ist.
00:01:18: Ministerpräsident Sven Schulze, der die Wahl krachend verloren hat war zuerst in Berlin, ist dahin gefahren, hat sich mit den Führungskremien dort getroffen, hat an Erkennungen für seinen Wahlkampf abgeholt von Bundeskanzler Friedrich Merz Und es genau zu erklären gesagt, das wird Konsequenz geben.
00:01:38: Dann am Abend hat sich der Landesvorstand in Sachsen-Anhalt getroffen mit Sven Schulze und da ist rausgekommen die Partei soll sich personell neu aufstellen.
00:01:46: im Herbst wird ein neuer Landesvorstand gewählt und Schulze sagt jetzt aktuell sein Plan ist nicht dort nochmal anzutreten.
00:01:54: Marc was ist da passiert?
00:01:55: Ist das eine Mäuterei aus einer Sicht oder wie ist das zu bewerten?
00:02:00: Also ich glaube, das ist ein ganz konsequenter Schritt, den Sven Schulze jetzt geht.
00:02:03: Denn wenn man ein historisch schlechtes Wahlergebnis eingefahren hat, wenn man die mehr als die Hälfte der Stimmen bzw.
00:02:11: Prozentpunkte eingebüsst hat eine Landtagsfraktion nun hat sie von vierzig auf fünfzehn dezimiert worden ist und dass alles bei einem Wahlkampf sehr oft zugeschnitten ist dann weitermachen zu wollen Auch wenn er sich in den letzten sieben Monaten ungeheuer abgerackert hat, aber wahrscheinlich das Signal was nach draußen hin keinem vermittelbar ist.
00:02:33: Insofern ist da Sven Schulze glaube ich gestern in der richtigen Reihenfolge die Schritte gegangen, die wir jetzt auch erleben konnten und die du eben geschildert hast.
00:02:41: Schlag auf Schlag ging's da gestern.
00:02:43: Also erst mit Kanzler Friedrich Merz im Berlin, dann in Magdeburg Landesvorstand die angekündigten Konsequenzen einer Neuwahl und dann unmittelbar nach dieser Info das es eine personelle Neuaufstellung gibt hat sich auch schon der erste Bewerber für den neuen Landesvorsitzung gemeldet, Zapp Müller, der für CDU im Bundestag sitzt, er kommt aus dem Landkreis Wittenberg.
00:03:03: Kannst du mal kurz vorstellen unseren Publikum wer Zapp Möller ist?
00:03:08: Das ist ein steiles Manöver, da kommen wir gleich noch drauf.
00:03:15: Ein Wittenberger, da ist in der CDU ja nicht ganz unbekannt.
00:03:18: Sowohl Wolfgang Bömer als auch Reiner Haselow sind sozusagen erst ein Wittenberger Community.
00:03:24: Er setzt das sozusagen um etliche Jahre junger fort.
00:03:28: Seit Müller ist sieben-dreißig Jahre alt gehört jetzt inzwischen in der dritten Wahlperiode dem Deutschen Bundestag an.
00:03:36: Also sehr früh in die Berufspolitik gegangen ist eigentlich gelernter Bankaufmann Vater eines Sohnes, der so langsam in die Pubertät kommt verheiratet inzwischen mit einem CSU Bundestagsabgeordneten und ist im Vorstand der CDU In meiner Wahrnehmung aber ganz stark in Berliner Politikbetrieb integriert ist, wie gesagt stellvertretender Fraktionsvorsitzender hat auch für seine Fraktionen stichwort Thema Tankrabatt im Frühjahr da diese Reform die Ansätze davon nach der Energiepreiskrise halt mit verhandelt.
00:04:13: Also so ein typischer Mensch im Maschinenraum von Berlin durchaus hatte einiges zu sagen.
00:04:19: andererseits diesen Posten, den er jetzt hat, hat er sich in einer Kampfkandidatur sichern können und er erst sichern kann.
00:04:25: Er war also nicht auf dem Tableau der Fraktionsspitze und man muss auch denken und davon ausgehen dass es auch vom Parteivorsitzenden und Bundeskanzler dann so gesehen wurde.
00:04:35: ja und gestern Morgen hatte er ja auch eine ordentliche Watsche von Friedrich Merz öffentlich bekommen.
00:04:41: das war sehr eindeutig außer dass der Name nicht gefallen ist aber jeder im Raum oder darüber hinaus wusste, wer da gemeint ist.
00:04:49: Also sein Stern in Berlin ist jetzt nicht mehr der Höchste.
00:04:53: Wollt man sagen muss für die Zuhörer noch mal dafür dass er sehr jung ist, er ist ja aus dem Jahr neunundundundachtzig erst geboren hat er schon echt was geschafft in der Bundespolitik.
00:05:05: also der Vizepraktionschef in der Union wird man auch Ohne weiteres.
00:05:09: Aber du sagst, das ist ein steiles Manöver jetzt?
00:05:12: Dass er jetzt unmittelbar nach der Ansage es wird einen neuen Landesvorstand geben dann seinen Hut in den Ring wirft und sagt ich mit die Landesvorsitzenden in Sachsenad werden.
00:05:21: Warum ist das aus seiner Sicht ein steils manöver?
00:05:26: Wenn man morgens die Wahrscheinlichkeit des Kanzlers kriegt und Parteivorsitzenden, dann hat das natürlich erst mal lange mal ein neutrales Standvermögen abends sich so zu positionieren.
00:05:34: Das kann man auch sagen weil Politik halt Politiker mit Ecken und Kannten durchaus auch ihren Format haben oder entwickeln können.
00:05:43: selbstbewusster Mann.
00:05:45: Das kann in der Politik, sag ich mal nicht schaden.
00:05:47: Ob das immer taktisch klug ist?
00:05:49: Andere Frage.
00:05:50: Spannend fand ich aber wie das gestern am Zustand gekommen ist wenn ich richtig liege und Jan du bist ja noch näher dran als ich.
00:05:56: Aber ich fasse mir aus meiner Sicht zusammen.
00:05:57: es war so im Landesvorstand selber als das Tablo aufgezeigt wurde was du auch am Anfang skizziert hast.
00:06:05: durch Sven Schulze sagte Sceptmüller zu seinen Ambitionen nichts dergleichen.
00:06:11: er ging dann raus später als Sven Schulze bereits dann das Areal verlassen hatte weggefahren war, stellte sich vor unsere Kolleginnen und Kollegen.
00:06:22: Und sagte dann er spreche jetzt nicht mit der Presse sondern hob an liebe Parteifreundinnen und Parteiffreunde.
00:06:29: also wandte sich dann vor der Pressee und dass wir es mitbekommen und auch transportieren an seine Parteifleunen und Parteifeuen und verkündete seine Kanada Tour.
00:06:39: Ich bin schon ziemlich lange in diesem Geschäft Das habe ich ehrlich gesagt, wenn man mal den Morgen und den Abend zusammennimmt für Leute die was werden wollen so noch nicht erlebt.
00:06:49: Was ist
00:06:49: aus einer Sicht das Besondere?
00:06:50: Dass er im Vorstand nichts sagt und dann rausgeht und sagt April-April, ich werde dir jetzt hier vorsetzen.
00:06:55: oder was ist das besonderer?
00:06:57: Das Besondere ist dass man eigentlich da dann schon im Vorstand also man muss ja hinterher mehrheiten um sich versammeln und das kann man natürlich so machen wie es gemacht hat.
00:07:09: aber Da würde ich jetzt darauf wetten, dass er nicht der einzige Kandidat bleibt nach diesem Manöver für diesen Post.
00:07:17: Mulder hat gestern gesagt, er will für die CDU mehr Miteinander und mehr Prinzipien teuer.
00:07:24: Er stellt sich auch klar in das Konzept der Brandmauer, die sogenannte Brandmower, dass die CDU eben nicht mit Stimmen der Linkspartei oder mit Stimmen der AfD irgendwelche Kooperationen eingeht.
00:07:34: Ist das aus Deiner Sicht der richtige Kurs, der die CDU jetzt wieder auf den Erfolgsspur bringen wird?
00:07:43: Also ich glaube dieses Wahler Ergebnis hat gezeigt dass es ja am Ende mit BSW und AfD numerisch eine Mehrheit abseits der etablierten Parteien möglich ist.
00:07:59: Und dem Korridor so einzuengen ausschließt in irgendeiner Weise mit irgendwem zusammenzuarbeiten, prinzipiell ausschliess.
00:08:09: Das wird nicht mehr Politikgestaltung in diesem Jahrzehnt sein können.
00:08:12: das heißt nicht dass man seine Grundsätze über Bord wirft.
00:08:15: da hat ja auch seit Müller und das ist auch völlig wichtig und richtig so ja auch welche benannt.
00:08:20: also es muss klar werden wofür eine Partei steht.
00:08:24: Aber es muss auch klar sein, dass man, weil das hundertprozent pur in der Politik selbst, der jetzt das ja immer protägiert hat, sprich Urs Südmund eben auch an diese Grenze bei dieser Wahl gekommen ist.
00:08:35: Die hat er eben nicht erreicht.
00:08:37: also geht's um Kompromisse Und die muss man dann eben auch aushandeln und muss sie klar machen.
00:08:44: Es muss, glaube ich mehr Transparenz geschaffen werden wie so etwas entsteht genauso wie es einfach darum geht vielmehr eine klare Sprache oder verständliche Sprache zu sprechen.
00:08:55: Das ist in der etablierten Politik insgesamt oder im politischen Prozess mehr und mehr bei vielen Akteuren abhanden gekommen.
00:09:07: wenn das auf Dauer erfolgreich sein soll, sich wieder etablieren muss.
00:09:13: In meiner Wahrnehmung war ja auch der große Konflikt, den es jetzt unmittelbar vor dieser Landtagswahl gab.
00:09:17: Also Sepp Müller ist da sehr prinzipien treu selbst und sagt mit dem Linken kann man nichts zusammen machen.
00:09:24: also weder eine Koalition gut dass es sowieso untersagt in der CDU aber auch keine sonstige Kooperation.
00:09:29: und da waren viel viel härter drauf Als Parteikollegen.
00:09:34: oder sehe ich das falsch, also bei Friedrich Merz ist er eher durchstückt gemacht.
00:09:37: Na ja gut wenn es dann am Ende so eine Lösung wie in Sachsen ist zum Beispiel wo man doch mit Stimmen der Dinken dann was macht am Ende?
00:09:45: Also Merz wäre da meiner Meinung nach viel offener gewesen als Zettmüller dass für sich ausgedruckt hat.
00:09:51: Das ist auch meine Wahrnehmung.
00:09:53: Und nun ist, seit München natürlich auch pendelt der zwischen Raumschrift Berlin und Wittenberg.
00:09:58: Wittenberg liegt so schön die Region da ist doch am äußersten Zipfel, am österreichischen Zipfel unseres Bundeslandes.
00:10:05: Ich kann mir übrigens gar nicht vorstellen wieder in dieser Kombination dann wirklich dieses in diesem Land zu präsent sein soll.
00:10:11: aber da kommen wir vielleicht nachher nochmal drauf.
00:10:13: das ist halt aber auch glaube ich Teil des Problems weil Vorstellungswelt in einer Berliner Politik, eine ganz andere ist als sie hier vor Ort existiert oder auch im Landtag von Sachsen-Anhalt halt existiert.
00:10:29: Denn dort sitzen bisher siebenneunzig künftig das keine Überhang und keine Ausleismandate mehr gibt.
00:10:34: Dreiundachtzig Damen und Herren!
00:10:36: Viele davon kennen sich, vor allen Dingen die fünfzehn CDUler, die jetzt noch verblieben sind, sind alles Abgeordnete, auch mindestens der Folgen und manche auch einiger weitere Wahlperioden.
00:10:47: Da weiß man, was man untereinander und voneinander hat.
00:10:50: Und hat in über die Jahre hinweg auch sehr kollegial und vertrauensvoll zusammengearbeitet.
00:10:56: Da sind mehr Nähen entstanden als man das nach draußen vielleicht so wahrnimmt.
00:11:01: Das ist aber auch das Problem, dass man dann auch transportieren muss.
00:11:04: Weil wenn man im parlamentarischen Raum gut zusammen arbeitet – das ist ja ein Close-Shop in gewisser Hinsicht!
00:11:10: Es kann man auch nicht alles sagen mit der Kamera verfolgen.
00:11:13: Aber dieses Gefühl dann nach draußen zu vermitteln und nicht sozusagen die übliche Politik, Rhetorik und dem verbalen Aufrüsten was ja in Wahl kämpfen aber auch sonst gerne mit Klischees gepflegt wird.
00:11:26: das miteinander beißt sich und das ist das Problem in diesem Fall dass die Linke zumindest die die bisher im Landtag war davon bleiben wir auch nur zwei über Du wirst es besser wissen als ich, aber durchaus nicht in allen Fällen.
00:11:41: Aber in vielen Fällen im parlamentarischen Verfahren sehr eng mit der CDU.
00:11:44: Mit einigen CDU-Leuten zusammenarbeiten konnten die wahnsinnig immer einer Meinung weil man muss ja auch sagen Es liegt weltanschaulich zwischen beiden Parteien sehr viel.
00:11:52: nur es wird eben keine Bundespolitik keine Friedenspolitik keine Rüstungspolitik Und auch Gesellschaftspolitik, wenn man mal eine Bildung ausnimmt und ein wenig was anderes nicht im Landtag von Sachsen-Anhalt gemacht.
00:12:05: Insofern kann man auch schneller Schnittmenge finden als dass sie auf einer Bundesebene möglich ist oder zwischen beiden Parteien insgesamt.
00:12:11: das sind schon eben sehr konträre Flügel beziehungsweise auf dem politischen Spektrum.
00:12:17: aber wie gesagt auch im Landtag geht es am Ende um Sachpolitik und weniger um Ideologie und das hat funktioniert.
00:12:24: Müller möchte jetzt anders vorsitzender werden, haben wir gerade darüber gesprochen.
00:12:27: Nur Stunden vorher hat er sich wirklich eine Klappschule abgeholt von Kanzler Friedrich Merz.
00:12:33: Fast für unsere höre nochmal zusammen was da der Konflikt war warum Merz so offensichtlich wirklich sauer war auf Sepp Müller?
00:12:42: Also Merz hat ja in dem Interview was er unseren Kollegen gegeben hat vor gut anderthalb Wochen Grenzen gezogen beziehungsweise auch Claims gesteckt Nämlich in der Form und ausgedrückt nämlich in der form dass er gesagt hat nein keine koalition weder mit der afd noch mit den linken sagte dann aber Na ja, also die Zusammenarbeit so in Thüringen und in Sachsen.
00:13:11: Und das ist ein spezielles Konsolidationsverfahren was Michael Kretschmer da angewandt hat.
00:13:17: weil sich die AfD verweigert am Ende de facto bei Linken und Grünen landet von beiden Brauchern der Regel irgendwo stimmen.
00:13:25: In Thüring war bisher auch noch mal die Situation dass es dann nur um eine Stimme geht.
00:13:29: Da hat man sich mit den Linken auch mehr damit er informell verständigt.
00:13:33: Die beiden Parteien kennen sich ja aus der Zeit noch von Budo Rammelow, der nicht mit einer Mehrheit am Ende regieren konnte in seinen letzten fünf Jahren.
00:13:41: Das hat Friedrich Merz als Korridor geöffnet – aus seiner Sicht genau das was Eber eben Esserb Müller aus der Hand geschlagen hat.
00:13:50: und Friedrich-Merz hat noch einen bemerkenswerten Satz gesagt.
00:13:56: unseren Kollegen gefragt wurde, könnte denn so eine Landtagswahl wenn sie schlecht ausgeht sich auch auf seine eigene Position auswirken?
00:14:04: hat das eigentlich ausgeschlossen.
00:14:06: Und dann kommt eben sein Vizepfraktionsvorsitzender und schlägt dieses eine Modell mal locker aus der Hand und dann kommt so ein Wahlergebnis wo man ja sagen muss dass war auf jeden Fall wie das in der Politik so schön heißt wenig hilfreich.
00:14:21: Fridrich Merz ist ja ein Mann der klaren und offenen Worte.
00:14:23: Wer kennt das?
00:14:24: Und schreibt er auch viel darüber, hat es im Fall von Söb Müller auch getan.
00:14:28: Und jeder Söbb Müller tritt dann abends wieder so auf wie wir's gerade besprochen haben.
00:14:31: Wie gesagt ich habe vieles erlebt.
00:14:33: Das war schon einen sehr kesser Move.
00:14:37: Frage wäre jetzt, sag mal mal, dass kommt so... ...und Müller wird Vorsitzender.
00:14:41: was wird aus Scholze?
00:14:43: Was ändert sich in der CDU wenn Scholze weg ist und Müller Vorsitzende wäre?
00:14:50: Das sind jetzt zwei Folgen uns einmal so mal eigentlich nicht machen.
00:14:53: Deswegen frage ich einmal, was wird der Schulze?
00:14:56: Ja, sein Schulze ist jetzt siebenvierzig Jahre alt wenn man so will im besten Alter.
00:15:03: Der hat jetzt erstmal die bittersten acht und vierzig Stunden erlebt, die man glaube ich in der Politik erleben kann.
00:15:10: Man fokussiert sich auf Abschlusskontgebung, hat bei ihm über nicht nur sieben Monate, sondern auch viel länger eigentlich auf einen gewissen Tag hingearbeitet.
00:15:18: Nämlich den gestrigen Wahltag war in den letzten sieben Wochen unter Dauerpräsenz entsprechend aufgeladen und es sei jetzt noch so der Fall.
00:15:26: viele Waldplakate hängen man ist also überall zu sehen.
00:15:29: dann kommt irgendwann am späten Nachmittag die Erkenntnis und im achtzehn Uhr in gewisser Weise die Gewissheit.
00:15:34: das zerbröselt mir und es zerbrößelt mir nicht nur sondern es führt in historische Tiefen.
00:15:41: Das ist sozusagen zwischen Höhenflug in der Hoffnung, das geht schon noch irgendwie gut und dem bitteren Auflauch auf den Brettern die ja noch nicht mal eine Handlungsoption ermöglichen.
00:15:49: Also diese Frage mit den Linken stellt sich jetzt nicht mehr weil man hat selbst mit den linken in diesem wunden Lager neun dreißig Sitze so viel wie die AfD Und dann eben bsw was eines schonmal ganz klar gesagt hat bei vielen Dingen die mir nicht so klar sind aber völlig klar es mit Sven Schulze machen die nix politischer aus.
00:16:10: Und ich denke mal, der Mann in meiner Wirtschaft verankert hat sinnbedliche auch seine fünftausend Kontakte im Smartphone.
00:16:20: Ich glaube da kann man noch eine Menge mit gestalten außerhalb eines Parlamentsbetriebs.
00:16:24: Ich denke er wird sich erst einmal im Landtag in seiner Fraktion einreihen und das so ein bisschen als Abklingenbecken der letzten fünf Jahre betrachten.
00:16:34: Und ich denke, in den nächsten Jahren wird man von Sven Schulze schon noch was hören.
00:16:40: Nicht unbedingt in der Parteipolitik.
00:16:42: Wen hättest du auf dem Schirm?
00:16:44: Weil du vor ein Jahr schon angebildet hast.
00:16:46: Du kannst dir jetzt so wie das Müller gemacht hat und seinen Hut in den Ring gerufen hat für den neuen Landesvorsitzender CDU-Universität.
00:16:54: Wen könntest du dir vorstellen als einen weiteren Bewerber?
00:16:59: Also ich will ja nicht politisch Berater weder der Union oder sonst wen sein!
00:17:03: Aber spielen wir das Spiel einfach doch mal ein bisschen durch, weil ich mache es mal daran fest.
00:17:07: Wo ich wenn ich das dann doch täte sehe, dass oder wenn ich als Journalisten analysiere glaube ich kommt es eben darauf an, dass wir ja aktuell eine CDU haben.
00:17:20: Früher sagte man gerne der Parteienachsee ist ein Kanzlerwahlverein.
00:17:24: Hier war sie ein Ministerpräsidentenwahl-Verein.
00:17:26: die haben sich alle gesund in den guten Werten zumindest hinterher Werden den Ergebnissen bei den Wahlen einem Wolfgang Böhmer und dann auch einmal Rainer Haseloff.
00:17:41: Das waren so Garanten, die eben vor allem Rainer haseloff vor fünf Jahren die vierzig wenigen Damen und Herren der CDU einen Sitz im Parlament beschert haben ohne dass sie da jetzt im Zweifelsfall mit gerechnet haben.
00:17:57: Und das ist jetzt eben weg!
00:18:00: Das funktioniert nicht mehr dieser Partei in den letzten Jahren erkennbar nicht geglückt ist, was in der beginnenden Phase dieses Landes als ich hier auch das sehr eng verfolgt habe doch der Fall war die waren vor Ort eng verankert überall ansprechbar.
00:18:17: Die waren halt wirkliche Akteure vor Ort und das ist mehr und mehr zurückgegangen.
00:18:25: Die Partei ist in der Fläche kaum präsent braucht deswegen eigentlich jemanden, der aus der Fläche kommt.
00:18:32: Der, weil unser Bundesland ist stark ländlich geprägt, der das aufnehmen kann.
00:18:38: und deswegen bei allen Respekt vor, selbst Müller, der glaube ich nach vorne ein Fachpolitiker ist.
00:18:43: Ich glaube nicht abgesehen dass er eben mit Achse Wittenberg Berlin genug anderes zu tun hat.
00:18:49: bis zum Jahr zwanzig um den Herausforderungen in der Bundesregierung beziehungsweise der regierenden Koalition gerecht zu werden Sehe ich eher so Menschen, dann wird es aber auch bei der CDU schon etwas dünne.
00:19:04: Aber André Schulder wäre natürlich jemanden, der sowohl den Magdeburg-Politikbetrieb als ehemaliger Finanzminister als langjähriger Fraktionsvorsitzender gut kennt und jetzt eben in seiner ersten Wahlperiode im Mansfeld Südrats Landrat ist.
00:19:19: Und ein richtiger Typ von denen es in der Politik leider immer weniger gibt, quer über alle Parteien ist für mich Götz Ulrich ganz im Süden.
00:19:27: In Burgenlandkreis.
00:19:29: aber das ist so ein Typ, der hat bisher jedenfalls immer gesagt Magdeburg never ever.
00:19:34: ich bleibe hier in meinem Revier und Das macht er, finde ich auch sehr überzeugend.
00:19:44: Wenn ich dann mal wo du jetzt schon bei Beratungen bist ihn als Mensch beraten würde, würde ich sagen lass die Finger davon oder lassen sie die Finger voll wenn.
00:19:50: besser gesagt und ob André Schulder da auch der ist stellvertretender Landesvorsitzender wieder daher hätte das Profil dafür ob der nachdem man sich sozusagen aus bewusst entschieden hat aus dem Markterburger Politikbetrieb wieder rauszugehen ob der sich dafür nochmal gewinnen lässt Man wird sehen, aber das wird die Partei intern sondieren.
00:20:09: Aber das sind so die beiden Kräfte, die ich da als nächstes sehe oder man muss dann wirklich mal gucken... Das ist das andere Problem.
00:20:18: Frauen sind in der CDU wenig sichtbar.
00:20:21: Es sind nur noch ganze zwei auf dieser Landesliste so platziert gewesen dass sie jetzt im Landtag angehören.
00:20:28: dabei gibt es eine ganze Menge.
00:20:30: wenn man mal jetzt auch mit einigen zum Hintergrund gesprochen kein Profil gewinnen konnten, weil die Kerle sie nicht lassen.
00:20:38: Ich spreche es mal ganz deutlich aus das ist eine Partei die ganz stark von Männerbünden lebt was ihnen jetzt eben auch was ein Teil des Misserfolgs auch für mich erklärt aber vielleicht auch noch gute Gelegenheit zu sagen man hat jetzt ein bisschen Zeit ja also in fünf Jahren Das ist die nächste Wahl.
00:20:55: Man kann jetzt unken, falls wir darauf kommen ob die AfD eine Regierung bilden kann und was dann passiert?
00:21:00: Aber gehen wir jetzt mal von fünf Jahren aus so dass man doch ein Neubeginn hat dem man auf Strecke fahren kann Und da muss man sich einfach neu justieren.
00:21:08: Die alten Methoden haben eigentlich schon in den letzten Jahr nicht funktioniert.
00:21:11: das wurde übertüncht von diesem tollen Wahlerfolg von Rainer Haseloff.
00:21:15: aber Da ging es jetzt für auf die Bretter Insofern bei Anfangs angesagt.
00:21:19: Das ist jetzt schon kurz was zur Fraktion gesagt, also von ehemals vierzig Abgeordneten geht es rund auf fünfzehn.
00:21:26: zwei Frauen sind nur dabei.
00:21:27: Weniger Abgeordneter heißt weniger Geld, weniger Mitarbeiter, weniger Mittel um Landespolitik zu machen und weniger Sachkenntnis natürlich keine Durchschlagskraft oder sehr wenig Durchschlägskraft im Vergleich zu vorher im Landtag Sachen anzusposen.
00:21:43: das heißt... brechen jetzt wirklich Strukturen weg bei der CDU.
00:21:48: Muss man einfach glasklar so analysieren, dadurch dass der AfD ja nur wenige Stimmen fehlen zu einer absoluten Mehrheit?
00:21:58: Jetzt bei diesem Wahlergebnis kannst du dir vorstellen das es einzelne CDU Abgeordnete geben könnte die jetzt in den Landtag einziehen, die diese Stimmen am Ende besorgen könnten weil sie überläufen werden?
00:22:10: Also ich kann's mir eigentlich nicht vorstellen.
00:22:12: Das ist Pudgesis Harakiri was auch nicht funktioniert.
00:22:19: aus dem Grunde, weil diejenigen, die da drin sind eigentlich sehr verankert sind.
00:22:24: Die haben unterschiedliche Meinungen und dann kommen immer Lars John Zimmer oder ich Thomas, die halt mal Ende der Ausgangs der Zehnerjahre das Soziale mit den Nationalen versöhnen wollten und einen Auszug machten, die AfD in irgendeiner Weise stärker einzubinden.
00:22:42: Ich sag, das ist eigentlich phantasielos.
00:22:44: immer die immer wieder von vorne her nennt.
00:22:48: Das war vielleicht in unserer vierziger Fraktion noch etwas anders weil wie gesagt vierzig kleine Könige selber alle den Wahlkreis gewonnen hatten sozusagen nicht so eine Orientierung durch die Landesliste und Disziplin da wäre ich mir nicht ganz sicher und einige Abstimmung haben wir auch gezeigt dass sie sehr skurril ausgegangen sind Was da passiert würde, bei den jetzigen fünfzehn kann ich mir das nicht vorstellen.
00:23:14: Es ist auch eine geheime Abstimmung.
00:23:18: Die Urisik muss ja aber erst eigentlich auch angehen will wenn er sich einer mehr als sicher ist Das spielen wir es mal durch wird der bedeuten jetzt sagen irgendwo Mal drei leute sowie dass beim bsw gerade immer so zu beobachten war in Thüringen Wir machen da nicht mit und oder sagen dann wir gründen eigene Fraktion kann man im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht so einfach gründen wie in Thüringen, aber wir brechen da aus und schließen uns jemand anders an.
00:23:41: Da gehört schon sehr viel zu und ich sehe da eigentlich wenig Chance.
00:23:47: Es wird die AfD versuchen zu spielen weil es natürlich In einem Punkt liegen sie nicht falsch.
00:23:55: Es gibt, wenn man mal das Völkisch Nationale wegnimmt sicherlich in der Grundsubstanz und herangehensweise an manche Themen da sehr viel Gemeinsamkeiten.
00:24:05: Aber man muss das, das kann man nicht isoliert betrachten.
00:24:08: Man muss diese zehn Jahre Landtag auch sehen da sind viele Verletzungen entstanden Da ist eine verhältnis jedenfalls in der öffentlichkeit In den Plenarsitzung was man auch durchaus als unerträglich bezeichnen Kann wieder manchmal die afd agiert auch agitiert.
00:24:25: dass hat tiefe wunden hinterlassen.
00:24:27: Das mag sich beim bier manchmal ein bisschen abgekühlt oder relativiert haben Aber dass dann eine ernsthafte Zusammenarbeit unten letztendlich einen Überlaufen passiert, also es würde mich schwer wundern.
00:24:38: Wenn mal eine Frage zum Schluss jetzt kommt und die eher auf die langen Linien in der Politik schaut, die du einschätzen kannst ist das denn möglich?
00:24:47: Dass sich eine Partei wie die CDU in Anführungszeichen erholt in der Opposition, dass sie stark zurückkommt?
00:24:54: Geht das überhaupt?
00:24:57: Ja!
00:24:57: Also kann man ja gut beobachten.
00:24:59: nehmen wir uns gar nicht so weit zurückgehen mit den Linken.
00:25:05: Sie waren vor zwei Jahren fast schon mausetod, jedenfalls dort ist das Glöckchen ganz heftig.
00:25:12: Das hat wieder funktioniert.
00:25:14: wir können zehn weitere Jahre oder fünfzehn weitere jahre zurückgehen.
00:25:18: Da hat die FDP erst als Christian Lindner von Nordrhein-Westfalen nach Berlin gingen ähnlichen move hinbekommen.
00:25:25: wenn man noch weiter zurück gehen Da muss man schon viele graue Haare haben.
00:25:31: Aber in der Jahrhundert sind die Grünen im ersten Gesamtdeutschen Parlament nur deshalb gewesen, weil Bündnis Neunzig eine ... Die fünf Prozent Hürde genommen hat und das getrennt nach West- und Ost am Ende ja dann zur Sitzverteilung führte.
00:25:49: Die Westgrün waren in dem ersten gesamtdeutlichen Bundestag nicht vertreten.
00:25:54: Zwischendurch saßen sie acht Jahre später.
00:25:56: Joschka Fischer, wir hören uns noch mit an der Regierung Und da gab es ja dann Jahre später noch mal ganz andere Blütenträume, die dann allerdings auch je endeten.
00:26:06: Stichwort Robert Habeck, Annalena Baerbock.
00:26:08: Also Politik ist nicht so statisch, wie man das normalerweise annehmen könnte?
00:26:13: Okay, Marc danke für deine Analyse!
00:26:15: Der letzte Teil ist ein Abschlussritual, dass wir vorher aber schon hatten jetzt aber etwas abgewandelt anwenden weil jetzt die Lage sich in Sachsenhold geändert hat.
00:26:24: Die erste Frage, die mich interessiert alles Ruckelt sich jetzt zurecht, es wird bald einen neuen Landtag geben mit was für Mehrheitsverhältnissen auch immer.
00:26:34: Welche Themen in Sachsen-Anhalt müssen nach dieser Wahl aus deiner Sicht als erstes angegangen werden?
00:26:39: von der Landespolitik?
00:26:42: Also wir haben vor dem Hintergrund von Energiekrise und damit wegbrechenden Märkten... Wir sehen das ja gerade.
00:26:49: die Schlagzeilen sind täglich Chemieindustrie gerade aktuell wieder in Leuner oder eben Autoindustrie.
00:26:57: Also wirtschaftliche Transformation ist ein wichtiges Thema, wir haben in der Bildungspolitik noch etliches vor uns weil die Schule echter Brennpunkt ist in verschiedener Hinsicht an.
00:27:13: was die DERA-Versorgung angeht Wir haben bei den Wahlen jetzt, wenn man die Umfang sich anguckt gesehen ist es ganz stark.
00:27:20: Bei der Wählerschaft sind soziale Themen eine Frage.
00:27:24: Das spielt natürlich auch nach Berlin rein.
00:27:26: Ich sage nur rennt sie noch forty-fünf Beitragsjahren das kann Landspolitik nur begrenzt halt beeinflussen.
00:27:34: Also das ist schon allein ein Strauß und da kommt noch eins obendrauf, was ich besonders wichtig finde, ist die gesellschaftliche Zusammenheit in einer jetzt sehr polarisierten durch diese Wahl oder auch schon vorher wo sind diese Polarisierungen unserer Gesellschafts ja deutlich geworden hier im Land?
00:27:49: Und das anzugehen ist glaube ich über allen das wichtigste Thema, wo es auch eine neue Landesregierung gelingen muss wichtige Signale auszusenden aber die am Ende von uns allen dann auch gelebt werden muss.
00:28:03: Weite Frage, die mich interessiert.
00:28:05: Ist welch Person in Sachsen-Anhalt hast du zuletzt kennengelernt, die dich wirklich beeindruckt hat?
00:28:11: In diesen Tagen.
00:28:14: Puh!
00:28:15: Wer hat mich wirklich
00:28:16: beeindruckt?!
00:28:19: Es ist Sepp Müller.
00:28:21: Also Sepp Möller... sehr schön.
00:28:27: Nein ich sag mal, mich haben wirklich beeinfragt.
00:28:31: Ich nenne es einfach mal zwei sind waren einfach die beiden Spitzenkandidaten, die sich jetzt Hoffnung um das Amt des Ministerpräsidenten gemacht haben.
00:28:39: Weil was die durchgezogen haben in sehr unterschiedlicher Form, da möchte man ja glaube ich alle nicht mit tauschen.
00:28:46: Da habe ich tiefen Respekt vor weil die dann immer noch auch nach zwölf Stunden mit unterm Scheinwerferlicht ansprechbar waren war aller Gegensätzlichkeit und bei sicherlich unterschiedlich verteiltem Sympathien, die jeder von uns in irgendeiner Form für den einen wie für den anderen hat.
00:29:04: Weil sie eben auch sehr unterschiedlich sind.
00:29:06: Das muss man vielleicht aus nach so einer Wahl auch mal sagen.
00:29:09: das nötigt mir hohen Respekt ab.
00:29:12: Insofern würde ich die Frage so beantworten.
00:29:14: Die dritte Frage wo geht's selbst dann halt im Innern dieses Jahres?
00:29:20: Vor sehr großen Herausforderungen weil ich mir noch nicht einmal sicher bin ob es bis da eine neue Landesregierung gibt.
00:29:30: Auch wenn es sie noch nicht gibt, schaut die Menschen in Deutschland vor diesem Interview gerade mit den Nürnberger Nachrichten im Gespräch gehabt.
00:29:48: Ich hatte noch ein Interview mit WeltTV.
00:29:52: gehört sonst auch nicht zu unserem Leben.
00:29:53: Du warst gestern im Deutschlandfunk, wenn man das mal so behind the scenes was ja auch das Schöne an so einem Podcast ist, da mal kurz erwähnen kann, dass sind ja doch Zeichter wie groß das Interesse ist.
00:30:04: und ich finde es auch gut und deswegen machen wir das ja auch weil wir unser Land auch erklären wollen und das sollten wir auch tun.
00:30:11: also da wird man weiterhin drauf gucken.
00:30:13: natürlich gucken viele Menschen auch darauf mit einer großen Sorge einerseits Die Partei, die AfD eben als gesichert rechtsextremen eingestuft ist.
00:30:24: Was irgendwie ein Programm hat mit einer völkisch-nationalen Ausrichtung, dass sich natürlich eine Koalitionsregierung so nicht halt durchsetzen lassen wird – meine Prognose!
00:30:34: Aber wie das genau ausgeht, das führt dazu, dass innen viele Menschen überlegen, bleibe ich noch hier?
00:30:39: Das passiert zu, es geht mir nicht so aber ich verstehe gerade Menschen mit Integrationshintergrund sehr wohl oder die mit denen zusammenarbeiten ob sie das weiter tun.
00:30:49: Und man guckt von draußen auf dieses Land, da hängen Investitionsentscheidungen dran.
00:30:54: Insofern das ist eine spannungsreiche Lage mit der ich habe am Woche immer kommentiert gerade auch wir hier in Satz und Anhalt oder die Politik jetzt mit viel Fingerspitzengefühl umgehen sollte.
00:31:07: aber das allein hilft auch noch nicht.
00:31:09: In sofern bin ich gespannt wo wir Ende des Jahres oder wie wir dann in dieses nächste Jahr gehen werden.
00:31:18: Was war Margarit, Chefredakteur mit der Logizatung und Volksstimme?
00:31:21: Vielen Dank für deine Analyse.
00:31:23: Wir werden sicherlich noch einige Mal miteinander hier darüber reden was nach dieser Landtagswahl alles entschieden wird und in welche Richtung dieses Land irgendwann geht.
00:31:34: Gerne!
00:31:34: Und das habe ich vielleicht an dieser Stelle auch nochmal.
00:31:36: Ihr habt es im anderen Podcast auch schon mal angedeutet aber wenn's von mir kommt ist es vielleicht auch nochmal ganz gut.
00:31:42: wir sind damit gestartet.
00:31:44: zur Landtagswahl, wir machen weiter nach der Landtagswahl.
00:31:48: Wir machen auch weiter im nächsten Jahr.
00:31:50: also die Frage könnte ich direkt beantworten ne?
00:31:52: Also da bin ich mir ganz sicher den Podcast gibt es zwei tausend und sieben zwanzig und folgende.
00:31:58: Wir werden auch gucken welche weiteren Angebote wir machen über unser täglichen Titel die wir natürlich digital und gedruckt herausbringen.
00:32:07: Also insofern danke auch an dieser Stelle an dich hat Spaß gemacht, zuzuhören und mitzumachen.
00:32:16: Und fand daher immer wieder gerne.
00:32:18: Geben wir zurück.
00:32:18: vielen Dank für deine Analysen!
00:32:21: Das war zwei Komma eins Millionen.
00:32:22: Danke fürs Zuhören.
00:32:24: Wir sind der Politik Podcast von MZ und Volksstimme im Wahljahr in Sachsen-Anhalt.
00:32:28: Hier bekommt ihr die wichtigsten Informationen rund um diese so richtige Landtagswahl.
00:32:32: Erläuchter Podcast gefällt dann abonniert uns oder empfehlt uns weiter an Menschen Die den Politik in Sachseneinhalt genauso am Herzen liegt wie uns Oder schreibt uns an podcastatvolkschimmer.de Oder hinterlasst einen Kommentar auf Spotify, Apple oder YouTube.
00:32:48: Danke fürs Zuhören!
00:32:49: Das Team hinter diesem Podcast sind die vier Gastgeber Elisa Schulz Max Hunger Lena Bellon und ich Jan Schumann.
00:32:57: Redaktion Frank Ruhlis Mitarbeit Frank Krause Telgerloff Anna Holzkie Gregor Rittelmeier Grafik Tobias Böttner.
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