Wer regiert jetzt dieses Land? Mit Michael Bock

00:00:00: Mit dem gestrigen Tag hat sich nicht nur in Sachsen-Anhalt etwas verändert, sondern in ganz Deutschland.

00:00:06: Wir hätten

00:00:07: uns alle in jeder Hinsicht ein besseres Ergebnis gewünscht.

00:00:11: Wir haben genau das geschafft was wir schaffen wollten!

00:00:13: Wir haben in diesem Land Geschichte

00:00:15: gespielt.

00:00:18: Wir gehen

00:00:18: durch den Kopf dass es wirklich ein schwarzer Tag für Sachsen

00:00:20: Anhalt ist.

00:00:21: Wir werden in diesem landtag immer der Antagonist

00:00:24: der rechtsextremen sein.

00:00:32: Wo steht Sachsanhalt gerade?

00:00:34: Wie geht es weiter, steht das Bundesland vor einer AfD Mehrheit oder kommt alles möglicherweise ganz anders.

00:00:40: Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von zwei Kommaens Millionen.

00:00:43: Ich bin Jan Schumann, wir sind der Politik Podcast von MZ und Volkstimme.

00:00:47: Es ist Dienstag Vormittag Und wir sind im Podcaststudio in Barleben bei der Volksstimme in Magdeburg.

00:00:53: Mir gegenüber sitzt Michael Bock, stellvertretender Chefredakteur der Volks Stimmei und jahrelange Beobachter Der Landungspolitik bestens vernetzt im Politikbetrieb und der perfekte Gast für diesen Podcast.

00:01:03: Hallo Micha!

00:01:04: Moin Jan

00:01:05: Zu Beginn, Micha Du hast ja schon viel erlebt in Sachsen-Anhalt, in der Landespolitik.

00:01:09: Machst schon ewig Berichterstattung über das was in Magdeburg passiert.

00:01:13: gab es schon mal so eine Lage wie jetzt?

00:01:16: Nein, eine solche Lage gab es noch nie.

00:01:17: Wir haben ja unterschiedliche Zeiten erlebt mit Höhen und Tiefen für mal die CDU, mal die SPD.

00:01:22: Mal ging's rauf, mal runter aber dass wir eine Partei hatten, die so knapp an der absolute Mehrheit vorbeigeschrammt ist wie jetzt die AfD Und eine CDU, die abgeschmiert ist wie auf siebzehn Komma zwei Prozent Das hat man nicht und das wir auch vor einer Regierungsbildung stehen Da kommen vielleicht nur zu Die so kompliziert wird wie noch nie.

00:01:40: Auch das ist ein Doof in diesem Land.

00:01:42: Es ist fast fünftig, also der eine Hälfte hat AfD gewählt.

00:01:45: Die andere Hälfter hat was anderes gewählt.

00:01:48: Findest du die Beschreibung richtig?

00:01:50: Dass die Gesellschaft gespalten ist irgendwie

00:01:52: Muss man so sehen, von den Ergebnissen her.

00:01:56: Da bleibt man auf der anderen Seite.

00:01:59: Da sieht man schon, wie polarisiert die Gesellschaft ist und wie gespaltene Gesellschaft ist.

00:02:05: Die AfD hat alleine diese forty- acht geholt und alle anderen zusammen haben dann quasi die andere Seite bedient.

00:02:11: also von daher ist die AfD schon sehr stark gewesen.

00:02:13: aber natürlich isst die Gesellschaft gespaltet, natürlich ist die Gesellschaft polarisiert und auch ja teils verängstigt vor dem was jetzt kommen mag.

00:02:22: Wir machen ja hier eine Folge.

00:02:23: Es ist ne gute Woche her, seit der Wahlsonntag war und wir tragen zusammen wie die Lage jetzt gerade ist und gucken mal aufs große Ganze.

00:02:31: warum glaubst du denn haben die Menschen so gewählt wie sie gewählt haben?

00:02:34: Man hatte das Gefühl dass da etwas in Gange war was man gleich mal aufhalten konnte.

00:02:39: Leute haben einfach, ja ich sage mal so mehr Gefühl als Fakten gewählt.

00:02:43: Das Gefühl war die Altparteien in Anführungszeichen wie sie von der AfD immer genannt werden, die packen es nicht mehr, die kriegen die großen Probleme nicht bei den Griff, die reden nur noch aber können keine Lösungen anbieten.

00:02:55: und da war das Gefühl da wir wollen mal etwas anderes haben und das wäre dann die Alternative.

00:03:01: und dann ist das so gekommen.

00:03:02: also im Grunde Ich bringe es mal auf den Punkt, die Leute hatten die Nase voll von dem was bislang läuft und da kommt vielleicht auch noch zu.

00:03:09: Da natürlich auch in Berlin der Rückenwind nicht kam hat das das Ganze noch befördert.

00:03:15: Jetzt steht Ulrich Sigmundar Der Spitzenkandidat von AfD hat die Landtagswahl gewonnen.

00:03:19: jetzt fehlen ihm drei Stimmen für die absolute Mehrheit.

00:03:22: Da hat er ja vorher gesagt dass ist ein klares Ziel.

00:03:25: Dass sie gewinnen würden war eigentlich schon war klar.

00:03:28: aber wie hoch?

00:03:30: Es reicht's nicht ganz.

00:03:32: Glaubst du, er schafft das sich diese Stimmen zu organisieren, dass am Ende der Ministerpräsident wird?

00:03:37: Ganz schwierig zu sagen.

00:03:39: Du hast im Grunde zwei Optionen, du hast einmal das BSW als große Unbekannte die sind ja dann doch für mich persönlich überraschend reingekommen.

00:03:46: ich dachte nach Thüringen dem ganzen Knahtstocht wäre das gegessen gewesen.

00:03:50: Wo sie

00:03:51: implodiert sind im Grund?

00:03:52: Wo

00:03:52: es implodierts und auch der Landesverband steht auch nicht besonders gut da auch gespalten oder sei mal doch große Turbulenzen hat es dazu letzt gegeben.

00:03:59: Die sind also rein gekommen.

00:04:01: Das ist für mich die unbekannten Größe.

00:04:02: was machen die nun?

00:04:03: Die sagen im dritten Waager enthalten Sie sich.

00:04:07: Dann wird ja auch immer wieder über die CDU geredet und da muss man schauen, ob tatsächlich der eine oder andere dann überläuft zur AfD.

00:04:17: Bleibt noch gleich dabei?

00:04:18: Kannst du dir das vorstellen, dass es CDU-Leute gibt, die sagen okay, dann gebe ich doch meine Stimme an den AfD-Mannten?

00:04:24: Ich sage mal so auszuschließen ist das nicht!

00:04:27: Es gibt ja in Grunde verschiedene Optionen.

00:04:32: Unzufriedene CDU-Leute, jetzt eine eigene Fraktion gründen.

00:04:35: Das ist die Einüberlegung.

00:04:36: dafür brauchst du fünf Leute.

00:04:37: Ist insofern interessant als ein Fraktionsvorsitzender, der doppelt einen Gehalt bekommt, dass ein parlamentarischer Geschäftsführer hat also den ganzen Betrieb.

00:04:44: Also es lohnt sich auch vom finanziellen her.

00:04:46: Die Möglichkeit gibt es um.

00:04:47: das könnte ne Fraktion sein, die müssten gar nicht überlaufen zur AfD.

00:04:50: Die wären vielleicht da und würden dann punktuell die AfD stützen wäre eine Möglichkeit.

00:04:54: aber es besteht doch die Möglichkeit natürlich, dass das einzelne Abgeordnete in geheimer Wahl mitwählen und dann auch punktuell mitwälen.

00:05:02: Die Bücherheit besteht, man hat ja immer so die üblichen Verdächtigen aber es gibt noch so keinen Namen wo man sagt also ganz safe der oder die würde jetzt im Grunde nicht richtig mit unterstützen unter mitunterstützen in geheimer wahl.

00:05:16: aber das ist durchaus möglich.

00:05:17: was sagten dein gefühl?

00:05:18: Also glaubst du dass es Überläufer gibt?

00:05:22: Ich kann mir gut vorstellen, dass in geheimer Wahl bei der Ministerpräsentenwahl möglicherweise auch der eine oder andere vom BSW wie gesagt ist eine geheime Wahl.

00:05:30: Es reicht ja im Grunde wenn das BSW sich enthält.

00:05:33: in einem dritten Wahlgang haben wir ein PAD.

00:05:36: da gibt es neununddreißig Stimmen für die AfD und neunudreißige Stimme auf der anderen Seite.

00:05:41: Das heißt wenn sich das BSV enthält die Stimmen werden nicht gezählt.

00:05:44: Da reicht im Grund nur einen Überläufer.

00:05:46: einer reicht dann.

00:05:47: da steht Neunund dreißig achten Dreißig für Siegmund Und das halte ich für nicht ausgeschlossen.

00:05:51: Das kann vom BSW kommen, das kann auch von der CDU kommen.

00:05:54: Will noch mal kurz bei der CDU bleiben?

00:05:55: Weil du ja viel hörst sprichst mit Leuten die im Landtag sitzen... Also hältst du das wirklich für eine sehr realistische Variante dass sich da fünf Leute abspalten?

00:06:04: oder das Ort ist letztlich überall Läufer gibt von der Cdu zur AfD?

00:06:08: Ich frage deswegen weil ... Da gibts ja ne Menge Hörden die man erstmal nehmen muss als Abgeordneter also man wird Persona non grata in fast dem ganzen Land außer bei der AfD jetzt, aber das kann man sich eigentlich nirgendwo mehr blicken lassen.

00:06:22: Man verhilft einem AfD-Ministerpräsidenten erstmals in Deutschland zu einer Mehrheit und eigene Fraktionen gründen, macht man auch nicht einfach mal so.

00:06:30: Das ist auch schwierig.

00:06:32: Würde dich da nun mal fragen nach deiner Einschätzung?

00:06:34: Ist das eine realistische Variante oder ist es eher ein Gedankenspiel was man theoretisch

00:06:38: durchgehen kann?

00:06:39: Es ist ein Gedankeensspiel dass auch gerne von der AfD erzählt wird aus Gründen.

00:06:43: natürlich muss man auch sagen Andererseits, du hast mitbekommen die Turbulenzen in der CDU nach der Wahl.

00:06:50: Mit einer Fraktionsvorsitzendenwahl.

00:06:53: Die ist acht zu sieben ausgegangen also auch die Fraktion ist gespalten.

00:06:56: Auch da gibt es jetzt Unzufriedene und Verletzungen.

00:06:59: Da gibt's Menschen, die sagen ich mal mit einem St.

00:07:01: Schulze sich zur fraktionsgefährte werden lassen eben nicht können.

00:07:04: Und die den vielleicht auch Hitler um einen mitgeben wollen ja.

00:07:06: Also von daher nochmal das ist eine geheime Wahl.

00:07:09: Da muss sich keiner outen, wie das dann im Geschäft danach aussieht.

00:07:12: Das ist die andere Frage.

00:07:14: Aber möglich ist alles menschelt und in der CDU ein dermaßenes Durcheinander im Augenblick.

00:07:23: Ich gebe dir schon recht so die Geschichte fünf bis zehn überläuft was immer mal gehandelt wurde.

00:07:30: Das sehe ich nun auch tatsächlich nicht denn wie du schon sagst... Da bist du ja auch gegenüber deinen eigenen Wählerinnen, dann gegenüber einer kompromitiert.

00:07:37: Kannst dich nicht mehr blicken lassen?

00:07:39: Was halten die von dir?

00:07:40: Die haben dich als CDU-Mann gewählt.

00:07:41: auf einmal stützende AfD also von daher so die ganz große Bewegung sehe ich da trotz aller Unzufriedenheit in der CDU tatsächlich im Augenblick auch nicht.

00:07:51: Stichwort Unzufredenheit.

00:07:52: man weiß andererseits dass es da wirklich große Verletzungen gibt bei der CDU.

00:07:56: Also was heißt das Herrn Schulze der letzten Dienstag überraschend Kandidiert hat als Fraktionsvorsitzender?

00:08:03: hätte man jetzt nicht sofort dran gedacht, dass das passieren würde.

00:08:07: Die Sitzung war glaube ich vierzehn-dreißig und vierzehnt Uhr.

00:08:12: soll er erst Gido Heuer ungefähr informiert haben, dass er antreten wird gegen Gido Heyer der bis dahin Fraktionchef war?

00:08:19: also das ist eine Sache, dass tragen einige Sven Schulte jetzt schon nach, dass es so gelaufen ist.

00:08:27: Völlig zurechtlich hat das wir das völlig falsche Zeichen, das völlig falsches Signal.

00:08:30: Ich finde, es gehört sich nicht, dass der wahlvolllierer historische Wahlenhiederlage – siebzehn Komma zwei Prozent – als eine seiner ersten Handlungen sich dann um den Fraktionsvorsitz bewirbt und wohlwissend, dass das eine Abstimmung wird, wo er nicht die absolute Mehrheit hat.

00:08:45: Hätte er jetzt Ergebnis von fünfzehn zu null gehabt?

00:08:47: Hätten sich, glaube ich, keiner aufgeregt aber bei einem Ergebnis von acht zu sieben zeigt natürlich wie die Fraktion wirklich gespalten zerrissen ist und das hat Nachwirkungen.

00:08:56: also von daher Das hätte er sich ersparen können, das hat nichts mit Moral und Haltung zu tun.

00:09:03: Das war einfach falsch!

00:09:05: Wir gucken mal zum Bündnis Sarra Wagenknecht.

00:09:07: Hast du gerade schon kurz angesprochen?

00:09:09: Hätst du es denn für möglich dass sich die AfD mit dem BSB einigt auf eine Koalition?

00:09:16: Ist mir auch ein bisschen schwierig beim Bündnissarra Wakenknech.

00:09:19: Wir hatten vor einer anderen Woche eine Pressekonferenz da habe ich... persönlich dreimal nachgefragt beim neuen gewählten Fraktionsvorsitzenden, Herrn Schulze.

00:09:30: Gibt es mögliche Möglichkeiten einer Koalition mit der AfD?

00:09:34: Er hat mir drei Mal nicht geantwortet erst ausgewichen hätte sagen können Ja Nein ich habe gehört ist es so?

00:09:38: ist es nicht so?

00:09:39: er erstmal ausgewichen.

00:09:41: gestern nun hat Frau Wittig die stellvertrette fraktionsversitzende eine Koalition Mit der AfD wiederum ausgeschlossen.

00:09:49: also das wirklich eine Gemengelage.

00:09:51: Ich hab den Eindruck Die wissen selbst oder gar nicht so richtig, wo es sich hintreibt.

00:09:54: Ja die sind... ...die sind auch ein bisschen, sag ich mal intern intern und noch haben sie doch keine klare Linie.

00:10:02: Es gibt denke ich schon Leute im BSW, die sich das vorstellen könnten.

00:10:06: Da hast du ja mehr zu sagen da kannst du Politik mit beeinflussen.

00:10:10: aber es gibt auch Leute, die einfach sagen mit dieser AfD möchten wir nichts zu tun haben.

00:10:14: Und das ist auch beidseitig.

00:10:16: in der AfD gibt's auch Leute die sagen mit dem BSE wollen wir nichts zutun

00:10:19: haben.

00:10:19: Glaubst du bei Wittich ist das so?

00:10:21: Ihre Meinung ist, mit der AfD wollen wir nichts zu tun haben?

00:10:25: Oder ist das taktisch motiviert, dass man erst mal sagt, nein eine Koalition wird es nicht geben.

00:10:31: Kann schon durchaus so sein, kann schon durchaus auch so sein... Dass man natürlich auch, sag ich mal, Poker hat.

00:10:36: Es hat ja das große Pokern begonnen und

00:10:37: die Preise hochtreibt.

00:10:38: Die Preise hochtreibt, dass sich da erstmal zurückhält wieder.

00:10:43: Das passt nicht zu dem was vorher gesagt wurde, dass sie jetzt überhaupt nicht, als er das erst einmal kategorisch ausschließt.

00:10:49: Aber ich muss sagen, da gebe ich nicht allzu viel drauf.

00:10:52: Denn ich kann mir nach wie vor gut vorstellen dass es im Endeffekt das BSW sein wird.

00:10:57: was dann der AfD in die Regierung verhilft

00:11:00: Kann auch alles passieren.

00:11:03: Die Fristen oder der Zeitablauf ist jetzt so spätestens am sechsten Oktober muss sich der Landtag neu konstituieren.

00:11:09: Das ist dann die erste Sitzung.

00:11:11: Dann wird es einen Landtagspräsident wahrscheinlich geben Und dann gibt es immer noch Zeit.

00:11:17: Dann könnte sich eine mutmaßliche Koalition, die dann noch zur Grunde wäre, immer noch können.

00:11:23: Also da gibt's jetzt nicht so sehr einen Zeitdruck.

00:11:25: Das ist so und der Landtagspräsident hat das BSW schon ganz klar gesagt wird vom BSW mitgewählt auch wenns ein AfD-Kandidat ist.

00:11:32: Auch das ist denke ich mal schon Fingerzeig in welche Richtung das gehen könnte.

00:11:35: Ich habe den einen beim BSW, die haben in Thüringen den Fehler gemacht dass sie sehr schnell in die Regierung wollten.

00:11:42: Den Fehler wollen sie dies aber nicht machen.

00:11:43: Darum, Sie haben einen Sondierungsangebot bekommen von der AfD für Sondierungsgespräche.

00:11:49: Das ist die Vorstufe zu Koalitionsgesprächen.

00:11:53: Die anderen Parteien haben sofort abgesagt.

00:11:54: das BSW selber hat diese Sondiers welche runtergedimmt hat gesagt naja das sind erstmal Gespräche.

00:11:59: also die wollen erst mal ein bisschen Luft gewinnen erst ein bisschen Zeit gewinnen erstmal die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin hinter sich lassen und dann wie du schon sagtest dass sich auch so sich nicht drängen lassen und damit den Preis tatsächlich hochtreiben.

00:12:12: Also jemand dem das ja überhaupt nicht passt, dass das PSW mitmöscht bei Regierungsgesprächen oder bei Regierungsgeschäften in Thüringen ist ja Sarah Wanknacht.

00:12:24: Sarah Wunknacht stenkert ja in einer Tour hat das gemacht.

00:12:27: jetzt haben die sich sogar abgespalten in Thuring.

00:12:30: Was will denn Sarah Warknacht?

00:12:32: Was glaubst du in Sachsen-Anhalt erreichen?

00:12:34: Ich kann mir gut vorstellen, dass die hier eine Koalition durchaus für möglich hält.

00:12:39: Aber unter anderem Voraussetzung mit ein bisschen mehr Geduld, Zeit und Raushandeln.

00:12:46: Die hat man auch nicht so sperrige Politikertypen wie Frau Wolff in Thüringen.

00:12:51: Sie lagen ja von Anfang an überkreuzt die beiden.

00:12:55: Von daher kann ich mir gut vorstellen, dass Sarah Wagenknecht in dem Fall tatsächlich in die Richtung geht.

00:13:00: Warum nicht auch Koalition?

00:13:01: Denn das wertet sie ja auch wieder auf.

00:13:03: Hätte das BSW hier den Einzug in den Landtag verfehlt, da hätte keiner über Sarah Wangenknechte gesprochen.

00:13:09: Weil das BSWe hier vor allem aus Newcomer besteht.

00:13:12: in der Politik also Leute, die jetzt noch nicht jahrelange Erfahrungen haben zum Beispiel wie Thüringen Wolf Die lange Oberbürgermeisterin war so was gibt es hier nicht bei den fünf Abgeordneten des BSW in Sachs-Anhalt, das ist im Grunde alles Neulinge.

00:13:26: Genau die sind leichter auch steuerbar für eine Sarah Wagenknecht.

00:13:29: und nochmal durch die Debatten jetzt auch die Rolle des BSV als Königsmacher, als Zünglein an der Waage dass es ja ist wird doch sie wieder auf einmal ein Talkschuss eingeladen und uns Sie war ja einen Zeit lang gleich mal von der Bildfläche der Medialen bisschen verschwunden.

00:13:45: aber jetzt bekommt ihr eine neue Wichtigkeit und ich behaupte mir das gefällt ihr.

00:13:50: Wir gucken nochmal kurz zur CDU.

00:13:51: Die CDU hat ja, wir nehmen am Dienstag auf, am Montag eine kleine Pressekonferenz gemacht weil die auf der Fraktionsklausur waren.

00:13:59: das ist immer so der Termin wenn man sich neu gegründet hat als Fraktion im Landtag.

00:14:04: dann bespricht man die Strategie hier dann legt man ein paar Posten fest.

00:14:10: was ist denn jetzt die Strategien der CDU?

00:14:13: Ich glaube, Augenblick hat die CDU genug damit zu tun sich selber zu finden.

00:14:16: Die sind in Schockstarre.

00:14:17: mit diesem Ergebnis hat so keiner gerechnet.

00:14:21: ich sag mal so das schlimmste was man ja vielleicht so kurz vor der Waage gedacht hat.

00:14:25: naja vielleicht um die zwanzig Prozent vielleicht ein bisschen rund aber siebzehn Komma zwei Prozent Das ist schon eine Nummer.

00:14:31: wie gesagt das hat es hier noch nie gegeben dass das historisch schlechteste ergebnis für die CDU das bis dato schlechteste war.

00:14:37: acht neunzig da war sie bei Zweiundzwanzig prozent also nochmal fünf Prozentpunkte runter.

00:14:41: Von daher, ich glaube die müssen sich erstmal finden.

00:14:44: Die müssen sich in der Fraktion finden.

00:14:46: Sie müssen natürlich also schauen... Sven Schulz ist ja nach dem Ministerpräsident.

00:14:50: Er ist ja nicht weg!

00:14:51: Er ist so lange im Amt bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist.

00:14:54: Das heißt auch die Regierungsgeschäfte müssen irgendwie weiterlaufen und auch darum nochmal halte ich es für falsch das Thema was wir eben hatten dass er sich zur Fraktionsschätzung hat werden lassen den Wie soll er das in Doppelfunktion alles machen?

00:15:07: Mal ganz davon abgesehen, dass eine Fraktion auch die Regierung mit kontrollieren soll.

00:15:11: Also das macht er jetzt in einer Person.

00:15:13: also aus vielen Gründen halte ich das für fatal.

00:15:15: Dreifachfunktion

00:15:16: ja sogar noch bei der Landesvorsitzende ist er ja aktuell auch noch auf eine.

00:15:19: angekündigt hat sich dort zurückzuziehen.

00:15:21: im Spätherbst soll ein neuer Landesvorstand gewählt werden sagt da jetzt gerade er möchte nicht nochmal antreten.

00:15:27: es heißt jetzt von der Faktionsklausur, wo sich die fünfzehn neuen Abgeordneten eingeschlossen haben in einem Hotel.

00:15:33: Sich in den Augen geguckt haben besprochen haben das lief betonen Nüchtern ab.

00:15:37: alles also da muss es so gewesen sein dass jetzt nicht nochmal aufs Streit ausgebrochen ist.

00:15:42: was ja auch schon bemerkenswert ist weil in der CDU gerade viel gestritten wird geht sehr vor allem auch um den Landesvorsitz.

00:15:49: wer so künftig die Parteien Sachsen halt führen da Schulze nicht noch mal antreten möchte wird jetzt schon der ein oder andere Name gehandelt.

00:15:56: Zb Müller zum Beispiel hat sich selber in Position gebracht, möchte Landesvorsitzender werden.

00:16:01: Werden noch ein paar andere Namen gehandelt?

00:16:03: Zumindest tauchen die hier und da mal auf.

00:16:05: zum Beispiel André Schroeder früher auch Finanzminister und Landraten Mansfield Südharz.

00:16:10: Götts Ulrich möglicherweise ist ein Name den sich manche der CDU wünschen.

00:16:14: was hörst du oder sprichst ja mit vielen?

00:16:17: Was kannst du dir gut vorstellen was am Ende die Lösungen sein wird?

00:16:21: Dadurch nahmen sie Müller genannt, dass das Bundestagsabgeordnete Unionsfraktionsviz im Bundestag.

00:16:25: Er ist ja kurz vor der Wahl reingegreget und das wird ihm auch Sven Schulze nicht vergessen.

00:16:32: Hat gesagt wenn die AfD stärkst wird hat er eine Regierungsauftragung usw.

00:16:36: Also er hat da im Grunde schon Flöcke eingeschlagen zum Zeitpunkt wo Schulze noch Wahlkampf geführt hat.

00:16:44: Er hat dann überraschend und auch schnell gesagt, dass er als Landesvorsitzende antreten wird.

00:16:48: Auch wenn er selber unter Druck geraten ist, er ist ja sogar vom Kanzler gerückt worden.

00:16:52: Höchst ungewöhnlich, dass der Friedrich-Marz in einer öffentlichen Pressekonferenz seine Unionsverziehtnisse dumm macht und niedermacht.

00:17:02: Also kurzum will er antreten?

00:17:05: Ich gebe ihm keine Chance!

00:17:07: Ich glaube er hat das Spiel verloren... aus Berliner Sicht vielleicht wird das anders bewertet als hier.

00:17:12: Ich denke mal, hier im Landesverband wird der keine Mehrheit

00:17:14: bekommen.".

00:17:15: Du glaubst nicht dass was Müller gesagt hat es braucht einen neuen Anfang die Basismitglieder müssen besser mitgenommen werden?

00:17:24: Du glaubest nicht dass das irgendwie resoniert in der Partei und da ein Anklang findet sozusagen?

00:17:29: Doch,

00:17:29: das ist ja unbestritten.

00:17:30: Das war keine Frage, dass man da nicht weiter machen kann wie bis lang und es kein weiter so geben muss.

00:17:36: Und dass da auch personell und strukturell etwas sich ändern muss hat er völlig recht in der Analyse sehr völlig recht.

00:17:41: aber er hat den Zeitpunkt der Attacke gegen Sven Schulze, der war unklug kurz vor der Wahl.

00:17:48: Wen kannst du dir vorstellen als neuer Vorsitzender?

00:17:50: Ja, das sind schon Namen die du ihm genannt hast.

00:17:52: Riedel habe ich noch vergessen, denn Bildungsminister wird auch genannt.

00:17:55: Genau!

00:17:57: Ein anderer Schwöder, der könnte das machen.

00:18:00: Gut, er ist auch schon ewig dabei und steht dafür neu anfangen aber es ist ein guter Typ.

00:18:06: Er ist damals als Finanzminister quasi von der eigenen Partei oder eigene Fraktion abgewählt worden.

00:18:12: Brutal!

00:18:14: Brutall tatsächlich, aber hat sich wirklich alle Achtung dafür gefangen.

00:18:18: Er macht als Landrat einen guten Job.

00:18:22: Kann man sich vorstellen, Jan Riedl Bildungsminister, Seiteneinsteiger Newcomer hat in der kurzen Zeit in der Bildungsminister ist finde ich sehr gute Performance hingelegt.

00:18:32: also es war für mich die Überraschung so im Kabinett.

00:18:35: Also da hat man nach dem Rauswurf von Eva Fäusner wirklich ein glückliches Händchen gehabt

00:18:40: Hat auf jeden Fall eine gute Außendarstellung weil er auch auf Social Media aktiv ist Weil er war ja hier auch mal ein Podcast, unser Gast.

00:18:48: Weil er auf Instagram zum Beispiel ein gutes Konto hat, spricht irgendwie junge Leute an.

00:18:52: Möglicherweise könnte man sich jetzt denken, wäre mal eine andere Variante?

00:18:56: Absolut ist so!

00:18:57: Er wäre sicher ein Kandidat dem aufm Schirm haben muss und empfiehlt noch die Verankerung in der CDU.

00:19:01: Also erst von daher.

00:19:02: Aber das kann auch ein Vorteil sein, vielleicht will man im Grunde einen der eben nicht schon seit Jahrzehnten in der Partei ist und wenn wir ein frisches Gesicht haben und jemanden, der da bisschen Schwung reinbringt also Jan Riedl, wenn er denn will ... Er hat sich glaube ich nicht ausgeschlossen... Wenn er den will, halte ich ihn für einen Respektatenkandidaten.

00:19:19: Berlin!

00:19:20: Hast du gerade selber schon angesprochen?

00:19:21: Es gibt jede Menge Reaktionen.

00:19:22: Friedrich Merz hat gesagt, einen Tag nach der Wahl dieses Ergebnis für die CDU macht etwas mit ihm Hat im Grunde gesagt, dass es katastrophal wie das gelaufen ist.

00:19:32: Reaktionen aus Berlin angemessen auf dieses Wahlergebnis?

00:19:35: Aus deiner Sicht ja oder nein?

00:19:37: Natürlich!

00:19:38: Das macht was mit ihm.

00:19:39: Es hat er mit allem was gemacht.

00:19:40: Es macht vor allen Dingen etwas mit den Menschen in dem Land.

00:19:43: Ich meine eher als Bundeskanzler angeschlagen unbeliebteste aller Zeiten.

00:19:47: wenn er so ein Ergebnis aus einem Land bekommt... ...ist sehr klar, dass das mit ihm persönlich was macht aber auch mit seinem Amt.

00:19:54: natürlich ist er dadurch weiter unter Druck geraten als Kanzler Und von daher war das ein Ergebnis, was ihm geschadet hat.

00:20:03: Aber an dem er auch, dass es vielleicht der nächste Punkt natürlich nicht ganz schuldlos ist.

00:20:07: Ja ich weiß, was du ansprichst.

00:20:09: Du meinst jetzt die Reformen, die er selber als Bundeskanzler angestoßen hatte mit seiner Regierung sind nicht besonders beliebt gewesen in Sachsen-Anhalt?

00:20:17: Dieses Wahlergebnis so wie's jetzt ist... Was muss das aus deiner Sicht für die Bundesregierung bedeuten?

00:20:23: Für Friedrich Merz bedeuten!

00:20:25: Na ja, muss jetzt hoffen dass es bei den nächsten Wahlen besser läuft.

00:20:29: Sieht aber finde ich ein bisschen düster.

00:20:30: aus Beckenburg-Vorpommern umfragen sieben Prozent CDU.

00:20:34: Können wir

00:20:36: sogar aus dem Landtag fliegen?

00:20:38: Das wäre der Supergao!

00:20:40: Dann Berlin sieht es für die CDU auch nicht gut aus.

00:20:44: Das heißt, dass heißt die nächsten Wahlen werden ihnen wahrscheinlich weiter schwächen.

00:20:48: dann ist die Frage ob er sich dann noch ins nächste Jahr rettet?

00:20:50: Dann haben wir noch in Norddeutsch-Fahren zum Beispiel großes Bundesland Hendrik Grüßt Ministerpräsident beklagt Nachfolger gehandelt wie's da läuft.

00:20:59: natürlich wird Ihnen jedes Ergebnis das die CDU weiter so runter reißt dann auch persönlich schwächen.

00:21:05: Merz hat ja mit Blick auf eine mögliche AfD-Regierung jetzt in Sachsenhalt angedeutet, dass der sogenannte Bundeszwang künftig eine Rolle spielen könnte.

00:21:14: Kannst du das unseren Hörern kurz erklären?

00:21:17: Was damit gemeint ist?

00:21:18: Das ist ein Instrument, das ist in der Geschichte der Bundesrepublikanie angewandt worden also insofern auch da, weil du ganz fragtest was die Wahl ist, was ganz Besonderes.

00:21:28: das ermöglicht es der Bundesregierung gegen ein Land vorzugehen, wenn dieses gegen seine verfassungsrechtlichen Pflichten verstößt und auch Bundesgesetze nicht erfüllt.

00:21:38: Dafür braucht es die Zustimmung des Bundesrates, dass er diese Länder kam.

00:21:42: Aber dann kann der Bund auch gegen einen Land vorgehen und es anweisen etwas zu machen was es nicht möchte.

00:21:49: Das ist wie gesagt ein Instrument was es noch so noch nie gegeben hat.

00:21:53: und dass er sagen wir mal diesen Instrumentenkasten jetzt schon öffnet zeigt natürlich, wie groß der Druck ist.

00:21:58: Man könnte sagen macht er erst mal ab.

00:22:00: wir wissen noch gar nicht was die AfD macht.

00:22:01: hat sie vor wird zusammenfötig reingehen?

00:22:04: wird sie wirklich das alles so brutal am Anfang umsetzen wie es angekündigt hat?

00:22:07: kann auch sein dass sie sagt das möchten wir gar nicht.

00:22:09: wir wollen erstmal den Leuten das Gefühl gehen wir sind gar nicht so schlimm.

00:22:12: darum halt.

00:22:13: ich sage einmal diese drohungen oder diese Warnung Halt ich viel vor Früht.

00:22:18: Es ist legitim, dass man auch als Bund sagt wir sind eine wehrhafte Demokratie.

00:22:22: Wenn ein Land jetzt hier ganz platt wilde Sau spielt dann geht das nicht.

00:22:27: Dann steigen wir ein.

00:22:29: aber ich halte es für zu früh, dass hätte man sich noch ein bisschen zurücklegen können wenn man wirklich mal konkrete Sachen hat wo man sagt also da sind rote Linien überschritten.

00:22:39: Also konsequent zu Ende gedacht was da angedeutet wird mit dem Bundeszwang Das muss ja im Zweifel sogar durchgesetzt werden mit Polizisten aus anderen Bundesländern oder mit der Bundespolizei.

00:22:48: Wie auch immer man das dann macht, im Endeffekt aber wie gesagt noch mal das hat es noch nie gegeben.

00:22:52: und allein das zeigt natürlich auch die Nervosität in Berlin über was jetzt hier kommen mag.

00:22:58: in Sachsen-Anhalt

00:22:59: Stichwort Ostdeutschland hast du ja schon angesprochen.

00:23:02: Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin stehen jetzt vor der Tür.

00:23:07: Was bedeutet denn diese Wahl in Sachsen-Anhalt jetzt für Ostdeutschland?

00:23:11: Also siehst du die Entwicklung, die es jetzt hier gab mit diesem historischen Wahlergebnis so wie's war.

00:23:16: Siehst du das auch künftig in anderen Bundesländern oder sogar im Bund?

00:23:21: Nein, sehe ich nicht so.

00:23:22: Ich glaube also die Idee dass die blaue Welle, wie ist dir die AfD gerne erzählt, die blau leuchtet und Sachsen anhört, dass der weiterleuchtet dass diese blaue Welle jetzt durch alle anderen Länder schwappt, das sehe ich nicht so.

00:23:34: Man sieht es auch an den Umfragenergebnissen.

00:23:36: die eine absolute Mehrheit der Möglichen für die AfD in McPombus noch am besten dasteht ist trotzdem in weiter Ferne.

00:23:43: also da hat die SPD mit Frau Schwesichern und durchaus nochmal einen respektable Aufholjagd hingelegt

00:23:49: gewinnt vielleicht sogar

00:23:50: gelingt vielleicht sogar.

00:23:52: Und dann muss man tatsächlich abwarten wie wird das hier in Sachsen-Anhalt laufen?

00:23:57: Die Diskussion ist ja tatsächlich, will die AfD einen Überrichtsseekmund eigentlich überhaupt in eine Koalition?

00:24:04: Er hat das vor der Wahl ausgeschlossen und gesagt, also Koalition ich will hier keine Kompromisse machen.

00:24:11: Ich will hier AfD pur machen.

00:24:15: Und dann kam die Wahl und auf einmal war alles anders.

00:24:18: Auf einmal hatte ich den Eindruck, hat sich dann der Bund verweilt Herr Krupala ein geschaltet.

00:24:23: Auf einmal war von einem ganz klaren Regierungsauftrag die Rede und auf einmal wurde auch über Koalitionen gesprochen, das was Ulrich Siegmund eigentlich überhaupt nicht wollte.

00:24:34: Warum nicht?

00:24:35: Weil natürlich nicht nur bei ihm oder bei anderen die Angst da ist.

00:24:39: kann ich dann im Grunde auch wirklich gute Politik machen.

00:24:41: Kann ich meine Versprechen überhaupt halten?

00:24:46: Regeln, von denen wir wissen die sind in bundeshand.

00:24:50: nehmen wir mal die energiepreise.

00:24:51: er hat bei unserem duell folgst du mit leuchtet zeitung als was mitbringen sollte Was so das größte problem im land darstellt eine tankrechnung mitgebracht war.

00:25:00: ein guter move muss man sagen.

00:25:01: ja da kann jeder mithreden.

00:25:02: jetzt wenn man jetzt an die tankstellen fährt der christian schock das geht alles gar nicht.

00:25:07: Ja aber es kann er nicht regeln.

00:25:09: dass kann er alleine nicht regelen und hat viel versprochen viele erwachtungen geweckt.

00:25:14: Und wenn er dann immer sagt, gut das muss hier losgehen und so weiter und sofort.

00:25:19: Wir haben einen Bundesrat wo er sagt über den Bundesrat kann man da das eine oder andere die Länder kann man das ein oder andere dann bewegen.

00:25:26: aber da muss man sich vor Augen führen.

00:25:27: Sachsen-Anhalt hat im Bundesrat vier Stimmen von siebenundsechzig.

00:25:32: Da sieht man im Grunde es wird nur klappen wenn erst die ganze Republik blau würde Wenn auf einmal Frau Weidel Bundeskanzlerin wäre wovon Sie träumt?

00:25:40: Die träumte schon von vierzig Prozent im Bund.

00:25:42: Aber auch von daher, wird es spannend zu sehen.

00:25:46: Will Ulrich Siegmund tatsächlich in eine Koalition?

00:25:49: Oder gibt's dann immer mal Störfeuervermesserheit über das er im Endeffekt sagen kann ich habe es ja versucht.

00:25:55: Das kann auch ne Strategie sein und jetzt hat nicht geklappt.

00:25:58: Jetzt seid ihr CDU dran als Zweitstärkste.

00:26:01: Jetzt könnt ihr mal gucken ob ihr eine Regierung hinbekommt.

00:26:04: Und dann noch ganz andere Diskussionen mit CDU und Links.

00:26:07: Michael ein Wahlergebnis dass es so noch nie gab AfD knapp an der absoluten Mehrheit gescheitert.

00:26:14: Wer weiß, vielleicht gibt es ja eine Koalition mit dem BSW.

00:26:17: Gab's so auch noch nicht in Deutschland?

00:26:19: Eine Wahlbeteiligung die es so auch nie gab bei einer Landtagswahl?

00:26:23: Wir gucken mal ganz kurz ersetzt ist auf deiner Arbeit und auf die Arbeitervolkstämme.

00:26:27: Was bedeutet das Wahlergebnis für deine Arbeit?

00:26:31: Es bleibt spannend und wird immer spannender.

00:26:33: Ich sag was sind im Grunde Hochzeiten für Journalisten?

00:26:35: Und zeigt auch wie wichtig unabhängiger Journalismus in diesen Zeiten ist Abseits von irgendwelchen YouTube und Social Media Kampagnen, sondern da ist wirklich dieser unabhängige Journalismus wichtiger denn je.

00:26:50: Nicht nur in Magdeburg, in der Fläche überall!

00:26:53: Und dann machen wir einfach weiter unseren Job.

00:26:55: Wir gucken das an, wir kommentieren, wir bewerten, wir wichten... Insofern bleibt es spannend.

00:27:04: Es ist noch lange nicht zu Ende.

00:27:05: Wir haben einen Abschlussritual für jeden Gast, den wir haben... Wir haben es ein bisschen abgewandelt.

00:27:10: jetzt nach der Wahl drei kurze Fragen bei denen mich deine subjektive Antwort interessiert.

00:27:16: Die erste Frage Welche Themen müssen nach dieser Wahl aus deiner Sicht als erstes von der Landespolitik angegangen werden?

00:27:25: Das sind Themen, die überregionale Rolle spielen.

00:27:28: Das ist die Wirtschaft und das ist die Migration.

00:27:31: Da muss ein Land versuchen einfach auf den Bund zu nehmen.

00:27:35: Ich bin überzeugt, dass der Bund auch diese Themen erkannt hat.

00:27:38: Auch einen Friedrich Merz.

00:27:39: Wir hatten das Thema ja.

00:27:40: Weiß natürlich warum!

00:27:42: die CDU so abgeschmiert ist, eben weil die Leute bei diesen Themen mehr erwarten.

00:27:46: Sie erwachten dass es mit der Wirtschaft aufwärts geht.

00:27:48: sie erwachten das sie mehr in Portemonnaie haben.

00:27:50: Die erwachen dass die Energiepreise sich das alles reguliert.

00:27:54: also von daher ist tatsächlich viel in Berlin zu regeln.

00:27:57: Das zweite das mich interessiert welcher Sachsen-Anhalter hat dich zuletzt besonders beeindruckt?

00:28:04: Ich muss sagen ich fand am Sonnendabend vor der Wahl da gab's in Magdeburg eine große Demo und das fand ich bewegend tatsächlich.

00:28:14: Das war im Grunde parallel, ich war nachmittags bei der Demo, war dann abends bei der Abschlussfeier der AfD und da hatte man so richtig das Kontrastprogramm und da hat man diese bunte Demo mit tausenden Menschen und es hat mich wirklich bewegt.

00:28:27: Da habe ich auch teilweise Gänsehaut, da war ich abends beim AfD.

00:28:29: Da hatte man halt eben die andere Schiene aber Gänselhaut deshalb weil mich einfach gefreut hat dass es auch noch die andere Seite gibt ja.

00:28:36: Man redet viel über die AfD Aber es gibt auch viele, viele Menschen die besorgt sind.

00:28:41: Die dafür auf die Straße gehen... ...die auf Demokratie und die Werte, die wir haben kämpfen.

00:28:45: Und das hat mich bewegt und das fand ich gut!

00:28:47: Und

00:28:47: wann hat's das mal vor Landtagswahlen in Sachs-Anhalt gegeben?

00:28:50: Kann mich nicht erinnern.

00:28:51: Nee.

00:28:52: Die dritte Frage dich für dich habe wo steht Sachs Anhalt am Ende dieses Jahres?

00:28:57: Naja vor weiter komplizierten Verhandlungen.

00:28:59: also Es kann sein dass wir dann immer noch über eine neue Regierung reden.

00:29:05: Das wird kein Sprint, was jetzt hier passiert.

00:29:07: Das kann wirklich ein Marathon werden und von daher stehen wir Ende des Jahres weiter vor großen Unsicherheiten.

00:29:15: Ich danke für deine Analyse, für deine Einschätzung.

00:29:18: Wir werden uns hoffentlich bestimmt auch bald wieder sprechen

00:29:20: hier.

00:29:21: Bis zum nächsten Mal Jan!

00:29:21: Danke!

00:29:24: Danke fürs Zuhören.

00:29:26: Wir sind der Politik Podcast von MZ und Volkstimme im Wahljahr an Sachs-Anhalt, hier bekommt ihr die wichtigsten Informationen rund um diese so wichtige Landtagswahl!

00:29:35: Wenn euch der Podcast gefällt dann abonniert uns oder empfehlt uns weiter ein Menschen den Politik in Sachs Anhalt genauso am Herzen

00:29:42: liegt wie uns

00:29:43: Oder schreibt uns an podcastatvolkschimme.de.

00:29:47: Danke fürs zuhören.

00:29:48: Das Team hinter dem Podcast Die vier Gastweber sind Elisa Schulz Jan Schumann, Max Hunger und Lena Bellon.

00:29:56: Redaktion Frank Hugo Liss, Mitarbeiter Frank Krause, Till Gerloff, Anna Holski, Gregor Rittelmeier, Grafik Tobias Böttner.